Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 25.05.2018)

Flirtlife ist ein Angebot der Flirtlife.de GmbH, Dr.-Hermann-Neubauer-Ring 32, 63500 Seligenstadt (im Folgenden: „Betreiber“). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Flirtlife und seinen registrierten Nutzern (im Folgenden: „Nutzer“). Flirtlife ist über unterschiedliche URLs erreichbar. Die Gesamtheit dieser URLs wird zusammenfassend als „Flirtlife“ oder "Webseite" bezeichnet.

1. Gegenstand des Vertrages

1.1 Der von Flirtlife angebotene Online Service ermöglicht seinen Nutzern Zugriff auf eine Datenbank zum Aufbau von Partner- und Freundschaften. Die in der Datenbank sich befindenden Daten und Informationen wurden von Nutzer für Nutzer eingestellt. Dieser Service beinhaltet sowohl kostenfreie als auch kostenpflichtige Dienstleistungen. Bei kostenpflichtigen Dienstleistungen entstehen die Kosten für den Zugang zu einem definierten Zeitraum. Die Nutzer werden vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienstleistungen über deren Kostenpflichtigkeit und deren Höhe hingewiesen.

1.2 Ehevermittlungen oder Eheanbahnungen oder jede Art von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Partnerschaften und Beziehungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

1.3 Teilweise sind die Nutzer auch gewerbsmäßig tätig und können in diesem Zusammenhang Kontakt zu nichtgewerbsmäßigen Nutzern aufnehmen. Auf Flirtlife können sich die Nutzer die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen interagieren.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag ist geschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich auf der Webseite registriert hat. Hierfür benötigt der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein von ihm gewähltes Passwort.

2.2 Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung nach Ziffer 4.

2.3 Das vorliegende Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die in dem Land, in welchem sie ihren Wohnsitz haben als volljährig gelten. Mit seiner Registrierung bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit. Minderjährige sind von der Nutzung der Webseite ausgeschlossen. Der Betreiber ist berechtigt, von dem Nutzer einen Nachweis über die Volljährigkeit zu verlangen, wenn berechtigte Zweifel bestehen.

2.4 Der Betreiber kann für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flirtlife jederzeit Subunternehmer oder Dritte einschalten.

3. Entgelte, Zahlungsbedingungen und Konditionen

3.1 Mit Registrierung entsteht zunächst ein kostenfreies Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und Nutzer. Die Nutzung bestimmter Dienstleistungen der Webseite ist kostenpflichtig. Die genauen Inhalte, Entgelte und Konditionen der kostenpflichtigen Dienstleistungen werden dem Nutzer vor Inanspruchnahme der jeweiligen Dienstleistung angezeigt. Einen Überblick hierzu gewährt das Nutzermenü unter „Premiumnutzung“. Mit Betätigung des Kaufen-Buttons akzeptiert der Nutzer die daraus resultierende Zahlungsverpflichtung.

3.2 Das Recht zur Verwendung unterschiedlicher Preismodelle für verschiedene Nutzergruppen behält sich der Betreiber vor.

3.3 Die Zahlung ist unmittelbar mit Leistungserbringung fällig. Der Nutzer kann die Zahlung mittels der auf der Webseite jeweils angezeigten Zahlungsmethoden vornehmen. Es liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Betreibers, welche Zahlungsmethoden dem Nutzer angeboten werden.

3.4 Im Falle einer Zahlung über das SEPA-Basislastschriftverfahren, erhält der Nutzer eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitstermin.

4. Kündigung, Deaktivierung und Vertragsauflösung

4.1 Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das kostenfreie Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen zu kündigen und sein Profil zu deaktivieren. Mit der Deaktivierung werden alle Profilinhalte im Nutzerbereich entfernt. Die Kündigung des kostenfreien Vertragsverhältnisses führt nicht zur Kündigung der kostenpflichtigen Dienstleistungen. Hierfür ist nach Ziffer 4.2 zu verfahren.

4.2 Der Nutzer kann eine in Anspruch genommene kostenpflichtige Dienstleistung mit einer Frist von 14 Tagen zum laufenden Abrechnungszeitraum kündigen bzw. zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes bei Zahlungen per Mobilfunkrechnung (von letzterem ausgenommen sind Kündigungen am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes, bei denen die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam wird). Aktionsabonnements, die dazu dienen, die Leistungen des Premium Abonnements kennen zu lernen, sind jederzeit bis einen Tag vor Ablauf des Testzeitraumes zum Ende des Testzeitraumes kündbar. Die Kündigung der kostenpflichtigen Dienstleistungen ist wirksam, wenn diese fristgemäß und durch ausdrückliche Erklärung in Textform unter Angabe der User-ID, E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, sowie der vollständigen Anschrift erfolgt ist. Zur Fristwahrung ist der rechtzeitige Zugang bei dem Betreiber erforderlich. Die Kündigung der kostenpflichtigen Dienstleistung führt nicht zur Kündigung des kostenfreien Vertragsverhältnisses. Hierfür ist nach Ziffer 4.1 zu verfahren. Der Nutzer verzichtet mit Kündigung seines kostenpflichtigen Vertrages auf die Nutzung der noch nicht durch ihn in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und erhält bereits geleistete Zahlungen nicht zurück erstattet, es sei denn, der Nutzer kann eine Rückgewähr beanspruchen.

4.3 Die kostenpflichtige Dienstleistung verlängert sich automatisiert, sofern durch den Nutzer keine Kündigung unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist gem. Ziffer 4.2 erfolgt. Einen Überblick über die Kündigungsfristen, Laufzeiten und Vertragsverlängerungen bei nicht fristgerechter Kündigung gewährt das Nutzermenü unter „Premiumnutzung“. Hierauf wird auch während des Kaufvorgangs und vor Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienstleistungen gesondert hingewiesen.

4.4 Der Betreiber kann sowohl den kostenlosen Vertrag als auch den kostenpflichtigen Vertrag mit entgeltlichen Dienstleistungen jederzeit mit sofortiger Wirkung außerordentlich kündigen und den Zugang des Nutzers sperren sowie die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen bzw. zu entfernen, insbesondere wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder er gegen diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer 5 verstößt oder den Betreiber oder andere Nutzer von Flirtlife schuldhaft schädigt. Bei einer außerordentlichen Kündigung gemäß dieser Ziffer ist eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge ausgeschlossen.

4.5 Im Profil oder sonstigen Bereichen auf Flirtlife schuldhaft oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Aus diesem Grund behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen.

4.6 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, seine angebotenen Leistungen ganz oder teilweise einzustellen. Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch den Betreiber noch Guthaben für kostenpflichtige Dienstleistungen haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Guthabens.

5. Verhaltenspflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an den Services Nutzung der Dienstleistungen entstehen könnten, sofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Beleidigung, übler Nachrede, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von immateriellen Gütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

5.2 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Informationen und Daten der Wahrheit entsprechen. Datenänderungen sind dem Betreiber unverzüglich in Textform (z.B. per E-Mail) mitzuteilen. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Anmeldung auf und Nutzung der Webseite keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken gebraucht.

5.3 Der Nutzer hat die Verpflichtung, sämtliche personenbezogenen Informationen vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.

5.4 Weiterhin verpflichtet sich jeder Nutzer, die Webseite nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

5.5 Die Nichtbeachtung der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer bei Nichtbeachtung der oben genannten Verhaltensverpflichtungen vom Service von Flirtlife auszuschließen. Ein solcher Ausschluss ändert nichts an der Zahlungspflicht für die in Auftrag gegebenen Dienstleistungen.

5.6 Der Betreiber weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass bei Verstößen gegen die vorstehenden Verpflichtungen, die der Nutzer zu vertreten hat, Schadens- und Unterlassungsansprüche durch den Betreiber geltend gemacht werden können.

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Flirtlife.de GmbH, Dr.-Hermann-Neubauer-Ring 32, 63500 Seligenstadt, service@Flirtlife.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung.

7. Haftung

7.1 Der Betreiber haftet für Schadenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Betreibers beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Angebots von Flirtlife überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern der Betreiber hiernach für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund sowohl gegenüber dem Betreiber nebst seiner Mitarbeiter als auch gegenüber den gesetzlichen Vertretern, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

7.2 Vorbehaltlich Ziffer 7.1 haftet der Betreiber nicht für Datenverluste und Datenänderungen, Übermittlungsfehler, Darstellungsfehler, Datenverzögerungen, vertragswidrige Handlungen anderer Nutzer oder für Umstände, die in den Verantwortungsbereich Dritter fallen oder durch höhere Gewalt verursacht wurden. Eine Nutzung von Flirtlife setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Dienstleistung entsprechendes Endgerät besitzt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Endgeräten und Systemen der Nutzer. Der Betreiber übernimmt deshalb auch keine Gewähr für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung und Funktionsweise der Angebote von Flirtlife. Der Betreiber haftet auch nicht für Verzögerungen und Unterbrechungen der Dienstleistungen, sowie Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse, die auf Umständen außerhalb seines Verantwortungsbereiches beruhen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit und das jederzeitige Zustandekommen von Verbindungen und die konstante Aufrechterhaltung eines bestimmten Datendurchsatzes oder die Datendurchführung über ein bestimmtes Netz.

7.3 Der Betreiber haftet nicht, sollte innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt mit anderen Nutzern bzw. kein Aufbau von Partner- und Freundschaften zustande kommen. Flirtlife stellt lediglich den Online Service zur Verfügung, welcher eine generelle Kontaktaufnahme ermöglicht.

7.4 Flirtlife übernimmt keine Haftung, sollten Nutzer die Dienstleistungen von Flirtlife in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise missbrauchen. Auch für den eventuellen Missbrauch von Informationen ist jede Haftung von Flirtlife ausgeschlossen. Ferner kann Flirtlife nicht haftbar gemacht werden, sollte der Nutzer die Informationen einem Dritten selbst zugänglich gemacht haben.

7.5 Zudem ist jede Haftung von Flirtlife ausgeschlossen, sollten Dritte unbefugt von den persönlichen Daten eines Nutzers Kenntnis erlangen.

7.6 Die Haftungsbeschränkungen dieser Ziffer 7 gelten nicht, soweit Flirtlife gesetzlich zwingend haften muss.

8. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese können Sie auf der Startseite unter Datenschutz abrufen.

9. Rechteeinräumung, Urheberrechte

9.1 Der Nutzer räumt dem Betreiber und den in Ziffer 1.4 genannten Portalpartnern an den von ihm erstellten und eingestellten Inhalten einschließlich von Bildern, Texten und Videos sämtliche nichtausschließlichen, räumlich nicht beschränkten Rechte zur Nutzung für Zwecke des Betriebs von Flirtlife ein. Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit der Löschung der eingestellten Daten. Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Nutzung von Flirtlife erstellten und eingestellten Inhalte und deren Nutzung im Rahmen der vorstehenden Rechteeinräumung weder Urheberrechte noch andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen, und er im Rahmen von Flirtlife keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

9.2 Der Betreiber gestattet dem Nutzer für die Dauer des Vertrages die von Flirtlife angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt ihm hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Nutzungsrechte ein.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Im Falle eines Widerspruchs zwischen dem deutschen Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Text einer Übersetzung in eine andere Sprache, ist der deutsche Text maßgeblich.

10.2 Ist eine Regelung dieses Vertrages unwirksam oder nicht durchsetzbar, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Der Nutzer und der Betreiber sind sich bereits jetzt einig, unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelungen durch wirksame und durchsetzbare Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der jeweils ersetzten Regelungen möglichst nahe kommt.

10.3 Der Vertragstext wird durch den Betreiber nicht gespeichert und ist daher dem Nutzer nach dem Vertragsschluss über den Betreiber nicht zugänglich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden (rechte Maustaste betätigen, "Drucken").

10.4 Der Betreiber behält sich zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Der Betreiber wird dem Nutzer die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach dem Login des Nutzers auf der Webseite anzeigen. Die Änderungen werden wirksam, wenn dem Betreiber nicht spätestens vier Wochen nach Zugang der Mitteilung beim Nutzer ein Widerspruch in Textform zugeht. Der Betreiber wird dem Nutzer auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs mit der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

10.5 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.6 Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Betreiber ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.